Bauministerkonferenz
Bayerns Bauminister Christian Bernreiter ist seit Beginn des Jahres 2024 Vorsitzender der Bauministerkonferenz. Bauminister Bernreiter leitet die Konferenz der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder bis zum Ende des Jahres 2025.
Die Konferenz ist ein wichtiges Gremium, das sich mit Fragen und Entscheidungen zum Wohnungswesen, Städtebau, Baurecht und zur Bautechnik befasst. Indem sie vielfältige Interessen der einzelnen Bundesländer bündelt und Länderinteressen gegenüber dem Bund artikuliert, ist sie ein Schlüsselelement der föderalen Struktur Deutschlands.
Stabilisierung der Bau- und Wohnungsbranche
In seiner Rolle als Vorsitzender möchte Bernreiter den Fokus auf die Stabilisierung der Bau- und Wohnungsbranche in Deutschland legen, um bundesweit mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dabei betont er die Bedeutung der Zusammenarbeit der Länder bei der Einforderung notwendiger Verbesserungen vom Bund.
Bauminister Bernreiter setzt sich unter anderem dafür ein, den Wohnungsbau durch weniger Bürokratie bei Genehmigungsverfahren zu entlasten. Zur weiteren Unterstützung der Baubranche und der Genehmigungsbehörden sollen technische Normen vereinfacht und dadurch praxistauglicher werden. Klimagerechtes Bauen muss durch innovative und wirtschaftliche Lösungen auch in der Breite umsetzbar sein.
Der Freistaat wird zudem weiterhin auch selbst mit gutem Beispiel vorangehen. So werden 2024 die Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung, wie der Wohnbau-Booster Bayern und das zinsvergünstigte Bayern-Darlehen, fortgesetzt.
Am 26. und 27. September 2024 fand in Passau die erste ordentliche Bauministerkonferenz unter dem Vorsitz von Bayerns Bauminister Bernreiter statt. Dabei wurden verschiedene Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst, um den Wohnungsbau zu fördern und das Wohnen bezahlbar zu halten. Dazu gehören beispielsweise transparente und gestaltbare Normen für ein einfaches und kostenreduziertes Bauen, Anpassungen im Baurecht und verlässliche Förderprogramme.
Aufgrund dringlicher politischer Themen fanden unter dem Vorsitz von Bauminister Bernreiter im Jahr 2024 bereits zwei außerordentliche Sonder-Bauministerkonferenzen statt. Im November 2025 wird Bauminister Bernreiter in Würzburg seine Kolleginnen und Kollegen zur nächsten ordentlichen Bauministerkonferenz begrüßen.
Rolle der Bauministerkonferenz im föderalen System
Die Bauministerkonferenz, die seit 1948 besteht, ist eine ständige Einrichtung und spielt eine zentrale Rolle in der Koordination der Bauwirtschaft in Deutschland. Sie dient auch der Abstimmung über die Musterbauordnung, die grundsätzliche Vorschriften für Bau und Nutzung von Gebäuden bestimmt und die Grundlage für die Landesbauordnungen bildet.
Der Vorsitz der Konferenz wechselt alle zwei Jahre zwischen den Bundesländern. Mit dem Vorsitz Bayerns wird die Tradition des Föderalismus und der kooperativen Zusammenarbeit der Länder fortgesetzt, um die Herausforderungen im Bau- und Wohnungswesen gemeinsam zu bewältigen.
Aktuelle Beschlüsse, Pressemitteilungen und Fachinformationen sowie ausführliche Informationen zur Geschichte und den Aufgaben des Gremiums bietet auch die Webseite der Bauministerkonferenz.