Seit einem Jahr im Amt

München, 05.02.2021

Staatsministerin Schreyer: "Optimal aufgestellt für die Herausforderungen der nächsten Jahre" - Bilanz und Ausblick zu Wohnen, Bau und Verkehr

• Kerstin Schreyer ist seit einem Jahr Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr
• Erfolge beim Ausbau des ÖPNV, bezahlbarem Wohnraum und schnellerem Bauen
• Ministerin Schreyer: „Corona wird Wohnen, Bau und Verkehr nachhaltig beeinflussen“

 

Mit fast 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der staatlichen Bauverwaltung ist das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr eines der größten in Bayern. Seit einem Jahr steht Staatsministerin Kerstin Schreyer an der Spitze. „Ich möchte, dass alle Menschen in ganz Bayern leben können, unabhängig von Lebensphase, Beruf oder Einkommen“, so Schreyer. „Für diese Herausforderungen habe ich mein Ministerium im letzten Jahr optimal aufgestellt. Gemeinsam haben wir einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geleistet und gleichzeitig die zentralen Themen Wohnen, Bau und Verkehr für die Menschen in Bayern vorangebracht.“

Eine der großen Herausforderungen ist es, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, vor allem im Großraum München. Ministerin Schreyer: „Wir müssen bauen, bauen, bauen. Wir werden das nur gemeinsam mit den Kommunen schaffen. Auch wir als Freistaat tun, was wir können. In diesem Jahr stehen für die Wohnraumförderung voraussichtlich 848 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem bauen wir mit den staatlichen Wohnungsbaugesellschaften Stadibau, Bayernheim und Siedlungswerk Nürnberg auch selbst. In den beiden vergangenen Jahren haben wir 422 Wohnungen fertig gestellt, weitere rund 1.300 Wohnungen sind im Bau.“

Mit seinen Aufträgen und Förderungen leistet der Freistaat einen wesentlichen Beitrag, um die Baubranche in Bayern mit ihren vielen Arbeitsplätzen stabil zu halten. Ministerin Schreyer: „Gerade in der Corona-Krise bauen wir weiter, zahlen die Abschläge so schnell wie möglich aus. Im staatlichen Hochbau haben wir im vergangenen Jahr rund 1.000 fertige Projekte übergeben. Wir sind ein verlässlicher Partner der Bauwirtschaft.“

Ein Meilenstein beim Thema Bauen ist die Novelle der Bayerischen Bauordnung. Sie ist seit 1. Februar in Kraft. „Wir denken beim Bauen vom Menschen her. Deswegen beschleunigen wir die Verfahren massiv. Bauen wird schneller, einfacher, nachhaltiger, flächensparender und auch günstiger“, so Schreyer.

Daneben ist es Ministerin Schreyer wichtig, verstärkt über die Qualität des Wohnens nachzudenken: „Corona zeigt uns deutlich: Wir brauchen schönen und ausreichend großen Wohnraum, in dem man sich wohlfühlt und gegebenenfalls auch viel Zeit verbringen kann und der außerdem barrierefrei ist, weil die Menschen immer älter werden. Deshalb müssen neue Mietwohnungen, die mit Unterstützung der Wohnraumförderung gebaut werden, barrierefrei sein. Auch die Freiflächen sind wichtig. Da müssen wir es trotz körperlicher Distanz schaffen, soziale Räume und Treffpunkte zu organisieren. Mit unserem Experimentellen Wohnungsbau setzen wir darüber hinaus gezielt auf kreative Ideen und Nachhaltigkeit. Aktuell haben wir mit sehr engagierten Partnern bayernweit 23 Modellvorhaben laufen, wo es um das moderne und bezahlbare Wohnen der Zukunft geht.“

Die Corona-Pandemie ist auch eine besondere Herausforderung für unsere Ortszentren. Wie wichtig die Aufenthaltsqualität und einfache Erreichbarkeit öffentlicher Räume in unseren Ortsmitten für die Menschen ist, zeigt sich in der Pandemie besonders. Mit dem Instrument der Städtebauförderung steht das Ministerium den Städten und Gemeinden auch weiterhin tatkräftig zur Seite.

Die Corona-Pandemie hat auch im Bereich Verkehr für besondere Herausforderungen gesorgt. Viele Verkehrsanbieter des ÖPNV haben einen massiven Rückgang von 70 bis 90 Prozent bei den Fahrgästen und dadurch auch große Erlösausfälle verzeichnet. Der Bund hat deswegen einen Rettungsschirm aufgesetzt. Ministerin Schreyer: „Wir als Freistaat haben diese Mittel als erstes Bundesland ausgezahlt und zusätzlich noch eigenes Geld draufgelegt. Wir stehen zum ÖPNV! Deswegen habe ich auch eine Online-Plattform ins Leben gerufen, auf der zum Beispiel Busunternehmer Reisebusse einstellen und sich mit den Kommunen kurzschließen können, etwa um die Schülerbeförderung zu entzerren. Bus und Bahn werden auch nach Corona eine entscheidende Bedeutung für unsere Gesellschaft haben. Wir wollen ein attraktives Angebot schaffen. Dazu brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen. Wir fördern Innovationen und setzen die richtigen Anreize. So gibt es in München, Nürnberg, Regensburg und Mainfranken bereits ein 365-Euro-Ticket für Auszubildende und Schüler. Dieses Angebot wollen wir noch ausweiten.

Mit einem durchgängigen bayernweiten E-Ticket wollen wir für einen einfachen Zugang zum ÖPNV sorgen, nach dem Prinzip „Ein Klick – ein Ticket“. Mir ist es wichtig, dass wir die komplette Mobilität breit und vernetzt denken. Eine Lehre aus Corona ist ja, dass sich nicht nur die Arbeitswelt, sondern auch die Art und Zeit verändern, wie die Menschen unterwegs sind. Deswegen schlägt mein Herz für die Wahlfreiheit. Ich will den Menschen nicht vorschreiben, wann, wie und womit sie fahren. Straße, Schiene, Radwege – wir machen alle Verkehrsträger fit für die Zukunft, damit wir den unterschiedlichen Lebenssituationen gerecht werden. Es gibt Menschen, die sich wunderbar im öffentlichen Nahverkehr und mit dem Fahrrad bewegen können und überhaupt kein Auto brauchen. Und es gibt Menschen, die müssen etwas transportieren, ihre Kinder versorgen oder ihre Eltern pflegen. Deshalb setzen wir auch die Investitionen in unsere Straßen und die Unterstützung der Kommunen mit Fördermitteln für den Kommunalstraßenbereich auf hohem Niveau fort. Ich stehe nicht für Verbote, sondern für intelligente und passgenaue Lösungen.“

Um diese zu finden, setzt Ministerin Schreyer auf eine enge Vernetzung mit allen wichtigen Akteuren der Wohn-, Bau- und Verkehrsbranche. „Ich habe regelmäßige Telefonkonferenzen ins Leben gerufen. Schließlich will ich wissen, wie wir unterstützen und gemeinsam für die Menschen in Bayern noch mehr voranbringen können. Auch mit den anderen Ländern und dem Bund habe ich mich im Rahmen der Verkehrsministerkonferenzen sehr oft ausgetauscht. Ich bedanke mich auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meinem Geschäftsbereich. Egal ob im Ministerium in München, an unserem neuen Dienstsitz in Augsburg, in der Landesbaudirektion, in den Bauabteilungen der Regierungen oder in den Staatlichen Bauämtern in ganz Bayern: Gemeinsam tragen wir mit großem Engagement und kreativen Ideen dazu bei, Bayern noch ein Stück lebens- und liebenswerter zu machen.“

Hinweis: Mit dieser Pressemitteilung erhalten Sie als pdf-Datei auch die Leistungsbilanz des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr für das Jahr 2020.

Anhang