Norikusbucht am Wöhrder See in Nürnberg — © Hackl Hofmann Landschaftsarchitekten

Klimaschutz und Klimaanpassung – Grüne und blaue Infrastruktur

Die Verbesserung, Aufwertung und Vernetzung von Grün- und Erholungsflächen in den Städten und Gemeinden sind in der Städtebauförderung programmübergreifende Förderschwerpunkte. Durch mehr Grün in den Städten und Gemeinden entstehen gesunde und lebenswerte Orte, die insbesondere der Steigerung der Lebens- und Wohnqualität für die Bürgerinnen und Bürger, der Verbesserung des Stadtklimas und der Verbesserung der Artenvielfalt dienen.

Seit 2020 sind Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch die Verbesserung der grünen Infrastruktur programmübergreifende Fördervoraussetzungen bei den Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen, wodurch das Thema Stadtgrün noch weiter an Bedeutung gewonnen hat.

Die Finanzhilfen sind im Rahmen städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen bestimmt für Maßnahmen zur Schaffung, zum Erhalt, zur Erweiterung und zur Vernetzung von Grünflächen und Freiräumen, zur Bodenentsiegelung, zum Flächenrecycling, zur Erhöhung der Biodiversität und die Begrünung von Bauwerksflächen. Neben den Maßnahmen an öffentlich zugänglichen Flächen können in der Städtebauförderung auch private Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtgrüns und der blauen Infrastruktur unterstützt werden.

Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ zur klimagerechten Innenentwicklung

In Gundelsheim wurde der Ortskern mit Baumdach und Sitzstufen am Leitenbach neu
gestaltet. — © Andreas Meichsner

Unsere bayerischen Kommunen stehen angesichts des Klimawandels vor enormen Herausforderungen. Einerseits gilt es entsprechend der politischen Klimaschutzziele den Klimawandel zu verlangsamen und andererseits ist eine Anpassung unserer Siedlungsstrukturen an die Folgen der Klimaveränderungen erforderlich. Mit der Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ zur klimagerechten Innenentwicklung unterstützen wir daher ganz gezielt unsere bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden, diese Herausforderungen anzugehen.

Es sollen Projekte in Erneuerungsgebieten angestoßen werden, die ganzheitliche, innovative Strategien umsetzen. Mit einem verbesserten Fördersatz von 80 bis maximal 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben werden attraktive Anreize für Maßnahmen zur klimagerechten Innenentwicklung geschaffen.

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ der Städtebauförderung in Bayern (Stand: 25.04.2024):

1. Fördervoraussetzungen

Gibt es für die Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ eigene Richtlinien?

Nein. Die Förderung erfolgt auf Grundlage der Städtebauförderungsrichtlinien vom 12.11.2019 (StBauFR).

Können auch Gemeinden von der Förderinitiative profitieren, die bislang noch nicht in der Städtebauförderung bezuschusst wurden?

Ja. Diese Gemeinden kontaktieren die zuständige Bezirksregierung und stellen einen Antrag auf Aufnahme in die Städtebauförderung.

Ist ein abgegrenztes Fördergebiet erforderlich?

In der Regel werden Mittel der Städtebauförderung für die Verbesserung eines festgelegten Erneuerungsgebiets gewährt. Eine Zuordnung zu einem Fördergebiet ist im Einzelfall nicht erforderlich, wenn ausschließlich Finanzhilfen aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm eingesetzt werden sollen (städtebauliches Einzelvorhaben). Hierfür ist eine Abstimmung mit dem Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erforderlich.

Müssen die Kostenansätze im Jahresprogramm für die einzelnen Maßnahmen zur klimagerechten Innenentwicklung mehr als 50.000 Euro betragen?

Es wird auf die allgemeine Bagatellgrenze gemäß Nr. 5.3.12 StBauFR verwiesen.

2. Gegenstand der Förderung

Sind andere Förderungen (z.B. KfW-Förderprogramm 444 „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“) vorrangig zur Städtebauförderung für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung zu nutzen?

Ja, in der Städtebauförderung gilt das Subsidiaritätsprinzip. Nur wenn Maßnahmen nicht durch andere öffentliche Haushalte gefördert werden können, ist der Einsatz von Zuschüssen der Städtebauförderung subsidiär möglich.

Sofern eine Kombination von Fördermitteln aus anderen Programmen mit Städtebauförderungsmitteln angestrebt wird, ist die Bildung von separaten Bauabschnitten / Fördersegmenten mit getrennten Kostenansätzen erforderlich.

Hinsichtlich des am 01.02.2024 veröffentlichten KfW-Förderprogramms 444 „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ wird auf folgende Internetseite verwiesen:

Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (444) | KfW

Können sämtliche Kosten für die Neuaufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) mit dem erhöhten Fördersatz von 80 Prozent bzw. 90 Prozent gefördert werden oder gilt der erhöhte Fördersatz nur für die ISEK-Handlungsfelder zur klimagerechten Innenentwicklung?

Bei einer ISEK-Neuerstellung kann der erhöhte Fördersatz gewährt werden, wenn der zentrale Schwerpunkt des gesamten Konzepts (nicht nur eines einzelnen Handlungsfeldes) auf einer klimagerechten Innenentwicklung liegt und konkrete Maßnahmen benannt werden.

Bei einer ISEK-Fortschreibung kann nur der Schwerpunkt zur klimagerechten Innenentwicklung gefördert werden.

Ist bei der Förderung von Konzepten für energetische Sanierungsmaßnahmen, von Klimastrategien und von Nahmobilitätskonzepten etc. die Beschränkung auf ein Quartier zwingend oder könnten die Konzepte das gesamte Erneuerungsgebiet bzw. das gesamte Gemeindegebiet umfassen?

Die räumliche Abgrenzung der quartiersbezogenen Konzepte soll maximal das Erneuerungsgebiet umfassen. Die Erstellung einer sog. kommunalen Wärmeplanung für das gesamte Gemeindegebiet, ist im Rahmen der Städtebauförderung nicht förderfähig. Die Detailierung oder ggf. die Umsetzung im Erneuerungsgebiet kann ggf. im Einzelfall förderfähig sein.

Sind sowohl die Leistungen eines Klimamanagers als auch die eines Stadtplaners mit dem erhöhten Fördersatz von 80 Prozent bzw. 90 Prozent förderfähig?

Sofern die Maßnahmen der klimagerechten Innenentwicklung dienen, können die Leistungen des Klimamanagers und die des Stadtplaners mit 80 Prozent bzw. 90 Prozent gefördert werden. Falls Klimamanager beauftragt werden sollen, ist auf die Zusammenarbeit mit einem Stadtplaner zu achten, damit neben den Aspekten des Klimaschutzes und der Klimaanpassung auch weitere städtebauliche Schwerpunktthemen ausreichend berücksichtigt werden können.

Können neben Maßnahmen zur blauen und grünen Infrastruktur auch die damit im Zusammenhang erstellten Maßnahmen (wie z.B. neue Spiel- und Aufenthaltsangebote) mit dem erhöhten Fördersatz von 80 Prozent bzw. 90 Prozent unterstützt werden oder ist eine Kostentrennung erforderlich?

Wenn Maßnahmen der klimagerechten Innenentwicklung zugerechnet werden können, ist ein erhöhter Fördersatz möglich. Beispielsweise dienen neue Spiel- und Aufenthaltsangebote in Verbindung mit blauer und grüner Infrastruktur einer gesundheitsförderlichen Stadtentwicklung, die Bestandteil einer klimagerechten Innenentwicklung ist.

Was sind Maßnahmen der technischen Infrastruktur und des Wassermanagements in Verbindung mit dem Einsatz erneuerbarer Energien?

Mögliche Maßnahmen könnten der Einsatz von Sensoren für digitale Bewässerungskonzepte, solarbetriebene Pumpen für das Befüllen von Wasserspeichern etc. sein.

Wie erfolgt die Abgrenzung zu Gebäudesanierung/Gebäudeumfeld mit einer Regelförderung von 60 Prozent? Ist eine vorab durchgeführte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Nutzung der „grauen Energie“ und des Lebenszyklus Fördervoraussetzung für die Gewährung des erhöhten Fördersatzes?

Wenn von der Bewilligungsstelle bei der Sanierung von Gebäuden und bei Maßnahmen des Gebäudeumfelds der ökologische Mehrwert (signifikante CO2-Einsparung, nachhaltige Baustoffverwendung, Regen- und Grauwassernutzung etc.) als schlüssig und nachvollziehbar beurteilt wird, können diese Maßnahmen mit dem erhöhten Fördersatz von 80 Prozent bzw. 90 Prozent unterstützt werden.

Ist die Erweiterung eines bereits bestehenden Kommunalen Förderprogramms mit Maßnahmen zur klimagerechten Innenentwicklung möglich oder sollte ein eigenes Kommunales Förderprogramm hierfür angeboten werden?

Beide Varianten sind möglich. Es sollte im Einzelfall entschieden werden, welche Variante für die Kommune vor Ort am besten geeignet ist.

Auf folgenden Leitfaden für Gemeinden wird verwiesen:

Leitfaden - Unterstützung privater Gebäudesanierungen mit der Städtebauförderung

Ist die Erweiterung eines bereits bestehenden Projektfonds mit Maßnahmen zur klimagerechten Innenentwicklung möglich oder sollte ein eigener Projektfonds hierfür angeboten werden?

Beide Varianten sind möglich. Es sollte im Einzelfall entschieden werden, welche Variante für die Kommune vor Ort am besten geeignet ist. Klimaschutz und Klimaanpassung sind Gemeinschaftsaufgaben, die die Mitwirkung aller erfordern. Daher ist eine aktive Beteiligung Privater an der Finanzierung der Projektfonds anzustreben.

3. Förderverfahren

Können während des laufenden Programmjahres neue Maßnahmen mit dem erhöhten Fördersatz bezuschusst werden, die nicht im Rahmen der Bedarfsanmeldung enthalten waren?

Sofern die Gemeinde bereits in ein Städtebauförderungsprogramm aufgenommen ist, kann gemäß Nr. 4.2 StBauFR eine Zustimmung zu einer Maßnahme mit dem erhöhten Fördersatz erteilt werden. Die Vorbelastungen aus Zustimmungen zum vorzeitigen Beginn und aus der Anfinanzierung von Einzelmaßnahmen dürfen insgesamt das aktuelle Mittelvolumen des Programmjahres im jeweiligen Regierungsbezirk nicht übersteigen.

Ist mit den Fördermitteln der Förderinitiative eine Aufstockung des Fördersatzes von Maßnahmen in Bund-Länder-Programmen möglich?

Ja. Eine Aufstockung des mit Bund-Länder-Mitteln gewährten Regelfördersatzes von 60 Prozent auf 80 Prozent bzw. 90 Prozent kann mit Landesmitteln aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm erfolgen.

Ist die Bewilligung einer Maßnahme im Rahmen der Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ möglich, auch wenn für diese Maßnahme bereits die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn in einem Bund-Länder-Programm erteilt wurde?

Ja, eine Bewilligung ist möglich. Eine Aufstockung des mit Bund-Länder-Mitteln gewährten Regelfördersatzes von 60 Prozent auf 80 Prozent bzw. 90 Prozent kann mit Landesmitteln aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm erfolgen.

Beispielhafte Maßnahmen der Städtebauförderung zur Verbesserung der grünen und blauen Infrastruktur finden Sie unter Projekte.

Interessierte Gemeinden wenden sich zur Beratung an die zuständigen Bezirksregierungen.