React-EU-Mittel für bayerische Innenstädte

München, 30.11.2021

Bayerns Bauministerin Schreyer: 30 Millionen Euro für 37 Gemeinden in Bayern

• Freistaat unterstützt Gemeinden mit EU-Mitteln bei der Stärkung der Ortskerne
• Attraktiver Fördersatz von 90 Prozent
• Neue Servicestelle berät geförderte Gemeinden bei der EU-konformen Umsetzung ihrer Projekte

 

„Die bayerischen Innenstädte und Ortskerne brauchen weiter unsere Unterstützung, denn die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Ich freue mich, dass wir 37 Gemeinden in ganz Bayern mit 30 Millionen Euro der EU bei der Stärkung ihrer Stadt- und Ortskerne unterstützen können,“ so Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer. Mit dem Geld können sowohl kurzfristige Projekte mit Experimentalcharakter realisiert werden als auch langfristige strategische Investitionen. „Wir bieten den Gemeinden etwa gezielt die Möglichkeit, einen „digitalen Zwilling“ der Innenstadt aufzubauen, um angesichts des zunehmenden Online-Handels wettbewerbsfähig zu bleiben. Wir bezuschussen sogar Gemeinden, die mit eigenem Personal ein Innenstadtmanagement betreiben möchten. Das gab es noch nie“, erläutert Staatsministerin Schreyer.

46 Gemeinden hatten sich auf den Projektaufruf des Bauministeriums beworben. Ein Auswahlgremium, in dem auch Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände saßen, hat die Maßnahmen identifiziert, die den strengen EU-Vorgaben entsprechen. Die ausgewählten Kommunen haben nun die Möglichkeit, Förderanträge für konkrete Maßnahmenbündel einzureichen. Ihnen winkt ein Fördersatz von 90 Prozent.

Die Mittel stammen aus dem Wiederaufbaufonds der Europäischen Union. Die EU verlangt, dass bereits bis Mitte 2023 alle geförderten Projekte umgesetzt und abgerechnet sind. „Das ist in einer boomenden Baukonjunktur und mit pandemiebedingten Einschränkungen für viele Gemeinden eine Herausforderung,“ so Schreyer. „Nur, wenn das Förderverfahren glatt läuft, können die Kommunen in dieser kurzen Zeit ihre Projekte verwirklichen. Deshalb haben wir reagiert und eine neue Servicestelle für die Gemeinden eingerichtet. Diese steht ihnen im gesamten Förderverfahren unterstützend zur Seite,“ so die Ministerin weiter. „Das sind wir den engagierten Kommunen schuldig, denn was helfen uns EU-Millionen, wenn nicht genug Zeit vorhanden ist, diese auch auszugeben?“

Insgesamt ist die EU-Innenstadt-Förderinitiative mit 36 Millionen Euro ausgestattet. Damit besteht ein Kostenpuffer, um die ausgewählten Gemeinden bei zu erwartenden Mehrkosten optimal unterstützen zu können.

Eine Übersicht über die Programmkommunen finden Sie anbei. Weitere Informationen zur EU-Innenstadt-Förderinitiative der Staatsregierung sind im Internet verfügbar unter www.innenstaedte-beleben.bayern.de.

Anhang