Kritik an Pop-Up-Radwegen in München

München, 17.03.2021

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: "Kluge Konzepte für Verkehrsmix statt Förderprogramm für Autostaus

• Mobilitätsausschuss beschließt wieder Pop-Up-Radwege
• Verschärfung der Stausituation ist Gift für Klimaschutz und Luftreinhaltung
• Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausspielen
   

 

Das Fahrrad ist das ideale Verkehrsmittel für kurze Strecken und damit wichtiger Bestandteil in einem ausgewogenen Verkehrsmix, gerade in den Städten. Für den Ausbau der Radwege an Bundes- und Staatsstraßen stellt der Freistaat daher jährlich 40 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung. Dazu kommen rund 40 Millionen Euro an Zuschüssen pro Jahr, die die Kommunen aus den verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes für den Ausbau ihres Radwegnetzes erhalten. Pop-Up-Radwege, die nach einem Beschluss des Münchner Mobilitätsausschuss in diesem Jahr dauerhaft auf wichtigen Verkehrsachsen eingerichtet werden sollen, hält Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer für den falschen Weg: „Wir dürfen die verschiedenen Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausspielen. Gerade in einer stark verkehrsbelasteten Stadt wie München braucht es nachhaltige Verkehrskonzepte und keine Maßnahmen nach dem Sankt-Florians-Prinzip zu Lasten anderer Verkehrsteilnehmer und Anwohner.“

München war auch 2020 wieder mit weitem Abstand die Stauhauptstadt in Deutschland. Die Zeit, die jeder Fahrer im letzten Jahr in München im Stau verbringen musste, summiert sich auf 65 Stunden. Vor diesem Hintergrund kritisiert Ministerin Schreyer den heutigen Beschluss des Mobilitätsausschusses der Landeshauptstadt: „Gerade bei größeren Entfernungen können die Menschen oft nicht auf das Auto verzichten. In dieser Situation Autofahrspuren zu streichen, wird die derzeitigen Verkehrsprobleme meines Erachtens nur noch weiter verstärken. Wir brauchen einen ausgewogenen Mix der verschiedenen Verkehrsträger“, so die Ministerin.

Eine ausgewogene Mischung der unterschiedlichen Verkehrsträger ist nicht nur ein Beitrag zu attraktiveren Innenstädten, sondern auch gut für Klimaschutz und Luftreinhaltung. Die Staatsregierung setzt daher Anreize, damit mehr Wege mit dem Rad zurückgelegt werden. Allein in den Bau von Radwegen entlang von Bundes- und Staatsstraßen investiert die Staatsregierung jährlich 40 Millionen Euro.

In München fehle der Stadt laut Schreyer aber ein schlüssiges und nachhaltiges Konzept, was dem Klima nützt und die Luftqualität an besonders belasteten Straßenzügen verbessert: „Jede Minute, in der Autofahrer länger im Stau stehen, erhöhen sich Schadstoffbelastung und CO2-Ausstoß. Ob es dem Klima wirklich gedient ist, wenn man neben im Stau stehenden Autos radelt oder wohnt, wage ich zu bezweifeln. Die Förderung des Radverkehrs braucht dauerhafte, stadtplanerisch wie verkehrstechnisch sinnvolle Netzlösungen.“ Gerade in den Städten brauche es daher nicht zuletzt aus ökologischen Gründen kluge Konzepte für ein Miteinander aller Verkehrsteilnehmer. „Das sehe ich in München bisher nicht“, so die Ministerin.