Geplanter Neubau der Bahnstrecke zwischen Grafing und Ostermünchen
München, 04.02.2022Bayerns Verkehrsministerin Schreyer lädt zum Dialog ein
- Strecke Teil des Bedarfsplanprojekts Brenner-Nordzulauf
- Vertreter aus dem Landkreis Ebersberg zogen sich zuletzt aus Dialogforum mit der DB zurück
- Verkehrsministerin Schreyer: „Planung kann nur gemeinsam erfolgreich sein.“
Es ist eines der größten Infrastrukturprojekte der nächsten Jahrzehnte: der Neu- und Ausbau des Brenner-Nordzulaufs auf bayerischem Gebiet. Vor Ort aktuell besonders umstritten ist der Abschnitt zwischen Grafing und Ostermünchen, für den die DB Netz AG im letzten Dezember vier mögliche Trassen für eine zusätzliche Neubaustrecke vorgestellt hat. Vertreter aus dem Landkreis Ebersberg, die einen Ausbau der bestehenden Strecke einem zusätzlichen Neubau vorziehen, haben sich kürzlich aus dem eigens eingerichteten Dialogforum zurückgezogen und werfen der DB Netz AG mangelnde Berücksichtigung der Belange der Region vor. Nun hat Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer beide Seiten in einem Brief an den Konzernbevollmächtigten der DB in Bayern zum Dialog aufgerufen: „Infrastrukturprojekte werden für die Menschen gemacht und können daher nur mit ihnen gemeinsam vorangebracht werden. Nur gemeinsam kann das Beste für die Region erreicht werden.“
Vor Beginn der Planung des Ausbaus des Brenner-Nordzulaufs hat die DB Dialogforen eingerichtet, in denen sich insgesamt rund 200 Vertreterinnen und Vertreter aus den vom Projekt betroffenen Kommunen und Interessensgruppen regelmäßig mit der DB austauschen. Seit Beginn des Dialogs vor zwei Jahren fanden für den Planungsabschnitt zwischen Grafing und Ostermünchen fünf Sitzungen statt. Im Dezember 2021 hat die DB Netz AG vier mögliche Trassen für einen Neubau des gesamten Streckenabschnittes vorgestellt. Diese werden von den Kommunen im Landkreis Ebersberg wegen erheblicher Eingriffe in die Landschaft und der Betroffenheit vieler Menschen abgelehnt. Stattdessen favorisieren die Vertreter vor Ort einen Ausbau der Bestandsstrecke und eine Optimierung des vorhandenen Lärmschutzes. Die DB lehnte dies zuletzt aus technischen Gründen ab, da sich eine ausgebaute Bestandsstrecke nicht für die vorgesehenen Geschwindigkeiten eigne.
In einem offenen Brief warfen die Vertreter der Kommunen der Bahn vor, regionale Interessen nicht ausreichend zu berücksichtigen und zogen sich vorerst aus dem Dialogforum zurück. Vor diesem Hintergrund stellt Verkehrsministerin Schreyer nun klar: „Ein Projekt dieser Größenordnung und Bedeutung kann nur gemeinsam erfolgreich sein. Dafür bedarf es intensiver Gespräche. Alle Beteiligten müssen miteinander reden und unvoreingenommen alle möglichen Lösungsansätze diskutieren“, so die Ministerin. „Die Deutsche Bahn und der Bund als Bauherren müssen alle offenen Fragen schnell und gemeinsam mit der Region klären. Dazu gehört, dass die Erforderlichkeit einer Neubaustrecke zweifelsfrei nachgewiesen wird.“ Da es sich um ein Projekt der Deutschen Bahn und damit des Bundes handelt, hat der Freistaat Bayern keinen direkten Einfluss auf die Planung.
Für den morgigen Samstag haben örtliche Interessensvertreter und regionale Mandatsträger zu einer Protestveranstaltung in Grafing eingeladen. Ministerin Schreyer wird vor Ort den Dialog mit den Verantwortlichen und den Bürgerinnen und Bürgern suchen.