Milliardenlücke bei Autobahn GmbH

München, 26.04.2024

Verkehrsminister Bernreiter warnt vor Verkehrsinfarkt bei Autobahnen und grenzüberschreitendem Verkehr

• 10 Milliarden Euro fehlen in kommenden Jahren
• Auch Projekte in Bayern bedroht
• Auto nach wie vor wichtigstes Verkehrsmittel
• Entwicklung schlecht für Menschen auf dem Land und Wirtschaft

 

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter warnt angesichts der Milliardenlücke bei der Autobahn GmbH des Bundes vor einer Vernachlässigung der Straßen-Infrastruktur: „Bei der Schiene sehen wir, was passiert, wenn die nötigen Investitionen ausbleiben. Der Bund muss schleunigst seine Hausaufgaben machen, damit wir nicht auch bei den Autobahnen auf einen Verkehrsinfarkt zusteuern. Dabei geht es nicht nur um dringende Lückenschlüsse im Straßennetz, sondern auch um die Sicherheit der Autobahnbrücken.“ Laut Bernreiter betrifft das langfristig auch den grenzüberschreitenden Verkehr, zum Beispiel auf der A8 von München nach Salzburg: „Hier stehen in den nächsten Jahren einige Brückensanierungen an, die nicht gefährdet werden dürfen. Es gibt genügend Einschränkungen beim grenzüberschreitenden Verkehr, da muss der Bund jetzt nicht für weitere Fragezeichen sorgen.“

Hintergrund ist eine sich abzeichnende Finanzlücke bei der bundeseigenen Autobahngesellschaft in Höhe von 10 Milliarden Euro in den kommenden Jahren. Davon könnten neben der A8 auch weitere Maßnahmen in Bayern wie der sechsspurige Ausbau der A3 bei Deggendorf oder der Weiterbau der A94 betroffen sein, außerdem zahlreiche Brückensanierungen. „Bei der Verkehrsministerkonferenz in Münster vergangene Woche habe ich als Sprecher der unionsgeführten Länder den Bund aufgefordert, zu seiner Verantwortung zu stehen und für eine zuverlässige Finanzierung zu sorgen“, so Bernreiter. „Es kommt mir bei der aktuellen Bundesregierung mehr und mehr so vor, als gäbe es für alles Geld, außer für die Infrastruktur. Dabei ist vor allem im ländlichen Raum das Auto nach wie vor Verkehrsmittel Nummer eins und wird es auch noch lange bleiben.“

Eine aktuelle Umfrage von Yougov im Auftrag der HUK Coburg hat ermittelt, dass 62 Prozent der Deutschen höhere staatliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur unterstützen. Über zwei Drittel der Befragten stimmten außerdem der Aussage zu, dass das deutsche Verkehrsnetz nicht dem eines modernen Industrielands entspreche. „Diese Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache“, erläutert der Minister. „Auch, wenn es nicht allen Partnern der Ampelregierung passt: Die Menschen werden es nicht akzeptieren, wenn der Bund die verschiedenen Verkehrsträger gegeneinander ausspielt. Darunter leiden nicht nur die Autofahrer, sondern auch die Wirtschaft.“