Europatag im Zeichen gelebter Solidarität
München, 8. Mai 2020 (stmb). Am 9. Mai ist Europatag, dieses Jahr unter dem Motto „Europa lebt Solidarität“. Vor genau 70 Jahren legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman den Grundstein für die Europäische Union.
Damals sollte die Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl künftige Kriege verhindern. Aktuell müssen die Länder der Europäischen Union gemeinsam Lösungen gegen einen unsichtbaren Feind finden. Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie spielen Maßnahmen im Verkehrsbereich eine zentrale Rolle.
Grenzenloses Europa: Freier Warenverkehr in Zeiten von Corona
Die Warenverkehrsfreiheit zählt zu den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union. Sie bezweckt den Schutz des europäischen Binnenmarkts und ist Garant für einen reibungslosen Güterverkehr und funktionierende Lieferketten. Doch wie lässt sich der freie Warenverkehr in Zeiten von Corona in Einklang mit Grenzkontrollen zur Eindämmung des Virus bringen?
Die Europäische Kommission hat sich vom ersten Tag der Krise an gemeinsam mit Deutschland und Bayern dafür eingesetzt, dass die Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern und medizinischen Produkten aufrechterhalten werden konnte. Bereits im März 2020 hat die Europäische Kommission Leitlinien und Gesetzesvorschläge zur Gewährleistung des Straßengüterverkehrs und des Luftfrachtverkehrs veröffentlicht. Bayern hat unverzüglich wirksame Maßnahmen aufgegriffen, wie eine generelle Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot und schnelle Fahrspuren („Green Lanes“) für den Straßengüterverkehr. Dadurch konnten die Wartezeiten an den Grenzen in Bayern trotz Kontrollmaßnahmen deutlich reduziert werden. Gleichzeitig wurden die Lenk- und Ruhezeiten für den Transport lebensnotwendiger Güter gelockert und die Versorgung der Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer – den Heldinnen und Helden der Straße – entlang der Autobahnen verbessert.
Die Corona-Krise hat auch den Luftverkehr schwer getroffen. Die Passagierzahlen gingen fast vollständig zurück. Die Europäische Kommission hat daher schnell die Regeln zur Vergabe von Start- und Landezeiten an den Flughäfen gelockert, damit die Fluggesellschaften keine leeren Flüge durchführen müssen, um ihre Zeitnischen zu behalten. Zudem hat die Europäische Kommission eine vorübergehende Aufhebung von Nachtflugverboten zur Sicherstellung des Luftfrachtbetriebs vorgeschlagen. Bayern hat dies unmittelbar umgesetzt und Ausnahmen von den Nachtflugbeschränkungen an den Flughäfen München und Nürnberg für die Lieferung lebensnotwendiger Güter anerkannt. Damit wird sichergestellt, dass auch über den Luftweg internationale Lieferketten aufrechterhalten werden können.
Finanzielle Hilfen der EU zur Bewältigung der Corona-Krise
Die Europäische Union mobilisiert alle finanziellen Möglichkeiten bei der Bewältigung der Corona-Krise. Anfang April 2020 hat der Europäische Rat Soforthilfen in Form von Krediten und Darlehen für Mitgliedstaaten und Unternehmen sowie zur Finanzierung der Kurzarbeit in Höhe von 540 Milliarden Euro genehmigt. Zudem wurden umfangreiche staatliche Beihilfen durch die Europäische Kommission genehmigt, etwa die Unterstützung Deutschlands für die Fluggesellschaft Condor in Höhe von 550 Millionen Euro. Die Bayerische Staatsregierung bietet ebenfalls umfangreiche Hilfen für betroffene Unternehmen im Freistaat an.
Die Europäische Union denkt aber auch an die Zeit nach Corona: Ein Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von über 1.000 Milliarden Euro soll die wirtschaftliche Erholung in Europa unterstützen. Der Fonds wird Bestandteil des neuen EU-Budgets für die Jahre 2021 bis 2027 sein. Die Europäische Kommission mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen behält für einen nachhaltigen Mitteleinsatz weiter ihre Ziele im Blick, nämlich ein klimaneutrales und digitales Europa.
Nähere Informationen zu den zahlreichen Krisenreaktionen der EU finden Sie hier.
Informationen zu speziell den Verkehr betreffenden Maßnahmen der EU können hier abgerufen werden.
Auch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat unter #Covid-19 Straßenverkehr interessante Informationen zusammengestellt.