Auf Initiative Schreyers fordert der Bundesrat vom Bund widerstandsfähigere Bahnstrecken

München, 10. September 2021 (stmb). Nach einem Hochwasser unterspülte Bahngleise, die in der Luft hängen, durch Sturm umgestürzte Bäume auf der Bahnstrecke – immer wieder kommt es zu Streckensperrungen bei der Bahn nach extremen Unwettern. Der Bundesrat hat deshalb in seiner heutigen Sondersitzung zusätzlich zum Aufbauhilfegesetz eine Entschließung gefasst.

Damit wird die Bundesregierung aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, mit denen das Bahnnetz bereits vorausschauend so ertüchtigt und angelegt wird, dass es im Falle eines Unwetters gar nicht erst zu großen Schäden kommt. Die Entschließung geht auf einen Antrag von Staatsministerin Schreyer im Verkehrsausschuss des Bundesrates zurück und war jetzt auch im Bundesratsplenum erfolgreich. Zudem hat der Bundesrat dem Aufbauhilfegesetz und der Aufbauhilfeverordnung zugestimmt. Aus dem Milliardenfonds können durch das Hochwasser im Juli geschädigte Privathaushalte, Unternehmen und auch Träger von Personen- und Schienengüterverkehr finanziell unterstützt werden. Einzelheiten zur Bundesratssitzung finden Sie hier.