| 27.09.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 29. September 2023: Investitionen in Schienenwege, Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanung - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... und an den verkehrlichen Erfordernissen ausgerichtete Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur mit dem Ziel einer Steigerung der Leistungsfähigkeit und Verfügbarkeit ermöglicht werden. Darüber ...
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| 06.07.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2023: Lkw-Maut und Ersatzbaustoffe - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Änderung mautrechtlicher Vorschriften im Lkw-Verkehr. Mit dem Gesetzentwurf werden EU-Vorgaben in nationales Recht umgesetzt. © Canva Zu diesem Zweck soll künftig der Lkw-Mautsatz neben den Teilsät ...
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| 15.06.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 16. Juni 2023: Ausbau von Gigabit-Netzen in der gesamten EU und weniger Lastkraftwagen auf Hauptreiserouten - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... in der gesamten EU. Die Verordnung wird die Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten von 2014 ersetzen. Mithilfe der Verordnung sollen u.a. Genehmigungsverfahren vereinfacht und digitalisiert ...
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| 11.05.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 12. Mai 2023: Vorgaben beim Einbau neuer Heizungen und Beschleunigung von Genehmigungen im Verkehrsbereich - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... reduzieren. © Canva So werden Vorgaben für neu einzubauende Heizungen sowie zur Erhöhung der Energieeffizienz im Gebäudesektor gemacht. Ab 2024 sollen Heizungsanlagen bei Einbau den Wärmebedarf z ...
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| 30.03.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 31. März 2023: Deutschlandticket für den Regionalverkehr, Digitalisierung der KfZ-Zulassung, Fristverlängerung bei Aufbauhilfe zur Beseitigung der Hochwasserschäden vom Juli 2021 sowie Eigenwohnraumförderung - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... des sogenannten Deutschlandtickets ab. © Canva Der Bundestag hat das Gesetz am 16. März 2023 beschlossen. Das Deutschlandticket soll bundesweit ab 1. Mai 2023 im Nahverkehr gelten und zum Einführung ...
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| 02.03.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 3. März 2023: Deutschlandticket für den Regionalverkehr sowie Fahrgastrechte im Allgemeinen Eisenbahngesetz - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... , deutschlandweit gültiges Nahverkehrsticket („Deutschlandticket“) zu einem Einführungspreis von 49 Euro pro Monat im monatlich kündbaren Abonnement einzuführen, um die Attraktivität des öffen ...
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| 09.02.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2023: Digitalisiertes Bauleitverfahren und Drohnenstrategie 2.0 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zügiger umgesetzt werden. Daneben enthält der Gesetzentwurf auch Änderungen in bauplanungsrechtlichen Vorschriften, im Windenergieflächen ...
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| 16.01.2023 |
Startschuss für den Wohnbau-Booster Bayern - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... auf Landes- und Bundesebene soll der schwierigen Lage auf dem Wohnungsmarkt gegengesteuert werden. © StMB/Winszczyk Der Freistaat antwortet mit einem Wohnbau-Booster Bayern. Unter anderem sollen mit ...
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| 15.12.2022 |
Sitzung des Bundesrates am 16. Dezember 2022: Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs, erneuerbare Energien im Städtebaurecht und Datenaustausch im Bereich der kurzfristigen Vermietung von Unterkünften - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... im Jahr 2022 vor. Zudem sollen die Regionalisierungsmittel ab 2023 statt bislang um 1,8 Prozent um jährlich 3,0 Prozent dynamisiert werden. © Canva Mit der Erhöhung der Regionalisierungsmittel soll ...
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| 24.11.2022 |
Sitzung des Bundesrates am 25. November 2022: Wohngeld, Bürgergeld, Aufteilung der Kohlendioxidkosten auf Mieter und Vermieter sowie Lkw-Maut - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... dadurch bedingten Mehrbelastungen der Wohngeldempfänger abzufedern. © StMB Durch das Bürgergeld-Gesetz sollen sich die über 5 Millionen Menschen, die in Deutschland Leistungen der Grundsicherung f ...
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